Als erstes solltest du sehr kritisch prüfen, ob ein Urheberrechtsschutz überhaupt in Frage kommt.
Ich vermute nein.
Allenfalls auf das Programm eines evtl. im Gerät vorhandenen Mikroprozessors könnte das Urheberrecht angewandt werden.
http://de.wikipedia.org/wiki/Urheberrecht
Darüberhinaus kannst du es aber dem Hersteller von vornherein verbieten (oder erlauben) das durch dich zweckgebunden gelieferte Wissen anderweitig zu verwerten. Das wäre eine Frage der Vertragsgestaltung.
Solche Vereinbarungen schützen dich aber nicht vor anderen Nachahmern.
Das Patentrecht bietet wohl das Instrumentarium um anderen generell die Verwertung deiner Ideen zu verbieten.
Allerdings sind die Hürden bis zur Erteilung eines Patents recht hoch und vor der Erteilung kommt die Offenlegung.
Bei der Offenlegung musst du das, was du schützen willst, für jedermann einsehbar sehr genau schildern.
Der Zweck ist eigentlich, dass Einspruch gegen deine Ansprüche erhoben werden kann, z.B. weil schon bekannt, Ansprüche andere Patente verletzt werden etc.
Insbesondere die Offenlegung bietet die Gefahr, dass du damit erst schlafenden Hunde z.B. in China weckst, die dann sofort illegale Kopien auf den Markt bringen.
Sei sicher, dass die fleissigen Nachahmer dort jede Veröffentlichung hierzulande aufmerksam lesen.
Einfacher zu erreichen und billiger ist die Erteilung eines Gebrauchsmusters, auch als kleines Patent bezeichnet.
Bedenke aber, dass Patente grundsätzlich mit Kosten verbunden sind und zunächst einmal nur für Deutschland gelten. Man kann den Schutz auch auf andere Länder ausweiten, aber das kostet natürlich mehr.
Nach Erteilung eines Patents (Das ist ein
Verbietungsrecht, keine Lizenz zum Gelddrucken)) kannst du zwar verbieten, dass dieser Ramsch hier hergestellt und/oder vertrieben wird, aber die dafür erforderliche Marktbeobachtung, und dein Patent verteidigen, musst du selbst erledigen.
Letztlich stellt sich also die Frage, ob sich dieser Aufwand überhaupt lohnt, oder ob man die Mimik nicht einfach in schwarzen Kunststoff eingiesst und niemanden sagt, was drin ist.
Zitat :
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| kann mir jemand verbindlich sagen |
Das ist die Arbeit eines Patentanwalts.
Der nimmt sogar Geld dafür.
Was ich oben schrieb, ist lediglich meine persönliche und unverbindliche Einschätzung.
[ Diese Nachricht wurde geändert von: perl am 4 Mai 2009 3:22 ]
