Hallo Gilb,

Aus dieser Perspektive betrachtet zielt alles darauf ab, den Bürger dumm zu halten und ihn perfekt kontrollieren und ablenken zu können. Sogesehen tun die Politiker ihre Arbeit gut (Der Smilie ist eigentlich fehl am Platze...).
Einige Dinge in der heutigen Zeit lassen drauf schließen, dass du Recht haben könntest.

Wer sich mit der biblischen Offenbarung befasst und die Weltgeschichte damit in Zusammenhang sieht, der kann sich ein Bild davon machen, auf was alles im Endeffekt hinausläuft, welche Mächte am Werkeln sind und was noch auf uns zukommen wird. Das ist spannend, aber wirkt auch bedrohlich.

Wie gesagt, so betrachtet ergibt alles so seinen Sinn und zeigt auch, dass der kleine Bürger, allg. jeder, machtlos ist.
Nur, so muss man es nicht sehen! Man kann auch andere Sachen zugrunde legen und dann sieht es einfach nur so aus, als wären diverse, nicht alle, Politiker völlig schlecht

Edit:
Öhm, klingt ein bischen nach Nostradamus
War auch nicht direkt auf deinen Link bezogen...
Lag wohl am Weizen, dass ich bereits zuvor getrunken habe .
/Edit

Gute Nacht

(und ich öffne jetzt mein wohlverdientes Weizen ... )

_________________


[ Diese Nachricht wurde geändert von: DonComi am 30 Nov 2008  3:11 ]

Schwarz denken, rot denken, blau denken, grün denken, braun denken, links denken, rechts denken. Jedes Denken mag was gutes sein? Jeder hat ein anderes denken, was er dann für sich als Ideal hält. Denken kann man viel. Versprechen kann man auch viel. Dies dann aber einhalten fällt wohl einigen Leuten sehr schwer.

Bleiben wir mal bei der Partei. Da stehen Wahlen an. Man liest sich die Werbung der Parteien durch ( sollte man von ALLEN lesen! ) Geht auf Wahlveranstalltungen. Wählt dann eine Partei wo ein Politiker gute Vorsätze verkündet hat. Dieser Politiker sitzt auch in der Regierung und tut auch seine Meinung kräftig vertreten ( wir haben doch Meinungsfreiheit in unserer Demokratie? ) Er will doch nur, daß man sich an ein Wahlversprechen hält. Er will doch nur nicht, daß eine machthungrige, mit aller Gewalt und Mitteln, Stuhlklebende Person, gegen das Wahlversprechen verstößt! Dafür bekommt er dann eine Rüge. Eine Rüge von der eigenen Partei die sich ja auch für die Demokratie einsetzt. Ich glaube im Grundgesetz gelesen zuhaben, daß es eine Meinungsfreiheit gibt? Was ist das denn für eine Partei, die ihre eigenen Leute auch noch rügt? Wollen sie die Demokratie abschaffen? Einen Parteiausschluß erschien ihnen zu gefährlich, also Rüge. Da gibts ja echt noch Politiker die zu ihren Worten stehen und sich nicht von der Führung in eine Richtung drücken lassen.

Man kann es nicht allen Menschen Recht machen. Reichtum ist auch so eine Sache. Jeder kann sich Reichtum erarbeiten, wird keinem ins Bett gelegt. Muß es aber soviel Reichtum sein, das man selber nicht in der Lage ist, seine Zinsen die täglich anfallen, in einem Jahr auszugeben? Muß ich mir meinen Reichtum erwirtschaften auf den Knochen der anderen? Die malochen bis zum Umfallen. Müssen einen 2. Job annehmen, damit sie alle 2 Jahre mal mit ihren Kindern in den Urlaub fahren können. Davon gibt es genug. Ich war früher auch auf vielen Veranstaltungen. Formel1, Konzerte, Fußballstadien. Nachdem die Preise dort aber immer mehr in die Höhe geklettert sind, die Leute sich immer mehr mit Luxus pur umgeben haben, ich nicht mehr wußte wie ich die Kohle zusammenbekommen sollte, habe ich beschlossen diesen Schwachsinn mehr zu unterstützen. Wenn viel mehr Leute so denken würden, bräuchte es auch keine Diskussion über die Reichensteuer geben. Wir reißen uns den Hintern auf damit wir leben können. Die leben im Luxus und wissen nicht was man sich sonst so nebenbei kaufen kann. Gestern bin ich ja erst in meiner Privat Boing 747 losgeflogen und habe mir ein Appartment für 50 Mio gekauft. Morgen sollte ich noch schnell mit dem Hubschrauber nach Monte Carlo und das Speedboot für 20 Mio mir ansehen. Sollte es ein anderer haben wollen lege ich eben noch 2-3 Mio drauf. Was solls. Der Arbeiter und seine Kollegen die ihm dieses Geld erwirtschafteten, malochen bis zum abwinken. Sie wohnen in einer Mietswohnung, fahren auch noch ein altes Auto. Ein neues können sie sich nicht leisten, obwohl die nächste Steuererhöhung für Altwagen im Raum steht. Aber wir haben eine feine Regierung, die an ihre Mitbürger denkt. Als Kauferleichterung gibts dann 1 Jahr Steuerfreiheit. Boh Eh! Hab ich dann gespart! Der Neue braucht ja dann auch nur noch 6ltr/100km und der alte hatte 12ltr/100km. Die Oberen haben ihre Garagen voll stehen mit Spritfressern! Denen ist es auch vollkommen egal wieviel sie verbrauchen und wie stark sie die Umwelt belasten!

Wie ich schonmal geschrieben habe. Wir Deutschen sind einfach zu ruhig. Wir lassen uns alles über Maßen gefallen. Andere Länder stehen da schon mal eher auf! Das geht solange nur noch gut, bis der große Knall kommt. Dann wollen wir nur hoffen, daß es nicht nochmals zu einem Desaster führt, wie es die Geschichte gezeigt hat.

Zitat :

glaubst aber leider noch an das Gute in Politikern.

Das vergeht mit der Zeit...

Wie ich schon schrieb, DonComi, unsere Ansichten sind unterschiedlich. Die Dinge mögen wesentlich komplexer sein als es scheint, um mich damit auseinanderzusetzen fehlt mir das nötige Interesse. Ich bleibe bei meiner Meinung, du wirst deine trotz aller Diskussionen auch nicht ändern. Im Grunde genommen sind wir doch alle gegen Extremisten. Freuen wir uns also über die Meinungsfreiheit und lassen jeden hier denken, was und wie er will.

In diesem Sinne, schönen Sonntag.

Offtopic :

Zitat : [...] Holger, high_speed, der hier auch schon auf der Vermisstenliste steht?! Stimmt, er war laut Suche schon länger nicht mehr im Forum aktiv. Sein letzter Beitrag ist vom 23 Jul 2008 18:21, klingt nicht besonders fröhlich.

PS: "passee" -->passé edit: oder auch passée (s'accorde en genre et en nombre... wie es so schön heisst), aber eben mit "Strich" auf dem E (hast du vermutlich nur nicht auf der Tastatur gefunden)

[ Diese Nachricht wurde geändert von: bastler16 am 30 Nov 2008 11:09 ]

Hallo DMfAF;

Ich kann deine Lage durchaus nachvollziehen; ich bin nicht reich und es reicht zum Leben, mein Gehalt ist ein Scherz, wenn man eine Wohnung, ein Auto und Essen damit finanzieren müsste. Ich habe kein eigenes Auto, daher geht es auch aktuell.

Ich kann deine Situation verstehen, wir (also meine Geschwister und ich) haben nie im Luxus gelebt und man hat sich einen Keks gefreut, wenn man mal ins Kino ging oder anderen "Luxus" bekommen hat. Dafür haben wir gelernt, was Dankbarkeit und Bescheidenheit angeht, vermutlich viel mehr, als der Luxusbengel, der zum 18. einen 6er BMW bekommt, während unsereins einen vergammelten, verbastelten Punto fährt... Mir ist also durchaus klar, wie es vielen Leuten geht, weil ich selbst viel erlebt habe.

Aber dafür trage ich keine enorme Verantwortung, die viele Reiche vielleicht zu tragen haben; gewiss nicht alle, es gibt dort auch Leute, die nichts machen, und dennoch Geld verdienen. Versteh mich also nicht falsch, ich versuche nur, mich in andere hineinzuversetzen.
Und was z.B. Hannobans Chef angeht: abartig.
Aber schau z.B. mal, wie Lightyear und Nabruxas für ihre Leute arbeiten, und wie man zusammen Freud und Leid im Betrieb zusammen trägt. Das ist doch vorbildlich, oder nicht?

@Bastler:
Ich denke auch, die Diskussion mit uns beiden würde keine Früchte tragen; einig sind wir uns dagegen was die Demokratie betrifft.
Achso, bzgl. passé: ich hatte Latein, kein Französisch, mit dieser Sprache kenne ich mich etwa so gut aus wie mit Stricken... .
Aber danke für den Hinweis.

Zitat :

Zitat : glaubst aber leider noch an das Gute in Politikern. Das vergeht mit der Zeit...

Nein, das wird, solange ich nicht meine Basiseinstellung verliere, sich nicht ändern. Nicht alle sind so, wie man das allgemein denkt.
Sowas lernt man doch heute in der Schule: nicht immer so pauschalisieren

Zitat :

In diesem Sinne, schönen Sonntag.

Danke, wünsche ich ebenso.

_________________

Zitat :

Achso, bzgl. passé: ich hatte Latein, kein Französisch, mit dieser Sprache kenne ich mich etwa so gut aus wie mit Stricken... . Aber danke für den Hinweis.

Dafür hab ich 0 Ahnung von Latein (obwohl ich es 2(?) Jahre "geniessen" durfte ).

Hier äußert sich der Präsident der Freien Ärzteschaft zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte:

Zitat :

Show eines Behördenleiters, der jeglichen Bezug zur ärztlichen Basis und zur Bürger-Realität verloren hat.

PDF anzeigen

Zitat :

Quelle: NachDenkSeiten - Die kritische Website Titel: Wie Phönix aus der Asche Datum: 14. Januar 2009 um 17:14 Uhr Rubrik: Das kritische Tagebuch Verantwortlich: Wolfgang Lieb 10 Milliarden für die IKB, 50 Milliarden für die HRE, die Milliarden für die Landesbanken nicht zu vergessen, 18 Milliarden für die Commerzbank, einen rund 500 Milliarden umfassenden Banken-Rettungsschirm, 100 Milliarden Bürgschaften für den „Deutschlandfonds“, angeblich 30 Milliarden für das schon vergessene Konjunkturpaket I und 50 Milliarden für ein Konjunkturpaket II. Letzteres ein Sammelsurium aus (für den Einzelnen minimalen) Steuer- und Abgabenentlastungen, Zuschüssen für den Kauf selbst von neuen Spritfressern, einmalige Zuschüsse für Familien mit Kindern und ein viel zu kleines Investitionsprogramm. Eine Regierung, die bis vor kurzem Haushaltskonsolidierung und einen ausgeglichenen Haushalt wie eine Heiligenstatue vor sich hertrug, lädt dem Haushalt innerhalb weniger Wochen mehr Schulden und Bürgschafts- und Kreditrisiken auf als über die 18 Jahre einer falschen Finanzierung der Einheit – und dafür wurde immerhin noch der Solidaritätszuschlag abverlangt. Jetzt werden die Einkommenssteuern auch noch für die, die es nicht nötig haben, gesenkt, also Steuersenkungen für alle auf Pump. Wozu das alles? Wolfgang Lieb „Um der weltweiten Krise entgegenzuwirken“, sagte die Kanzlerin in der ZDF-Sendung „Was nun?“. „Arbeit für die Menschen ist das, was uns leitet“ tremoliert Angela Merkel - wie bei nahezu jeder Entscheidung der Regierung. Urplötzlich hätten wir eine „völlig geänderte Ausgangslage“, die weder „Deutschland oder Europa hervorgerufen“ hätten. Wir hätten „Exzesse der Marktwirtschaft“ erlebt, die mit unserer sozialen Marktwirtschaft nichts, aber rein gar nichts zu tun hätten. Dieses Abwiegeln ist nichts anderes als der alte billige Trick von Taschendieben, nämlich der Ruf „Haltet den Dieb!“ Und die Meute rennt tatsächlich hinterher. Wir sind unschuldig, die anderen sind schuld, so wird mit dem Zeigefinger auf die anderen gezeigt, und verleugnet dabei, dass drei Finger auf die Mitverantwortlichen zeigen. Schuld seien diejenigen, die die Grundsätze der „schwäbischen Hausfrau“ zuvor nicht eingehalten hätten, sagt Merkel, und erklärt das „Anschreiben lassen“ plötzlich zur schwäbischen Hausfrauentugend. Die deutschen Banken sind an der Finanzkrise nicht mitschuldig, die Wirtschafts-„Experten“ nicht, die Medien nicht und die deutsche Politik schon gar nicht. Angela Merkel spielt die „Jeanne d`Arc“ gegen den von draußen eingedrungenen bösen Feind. Die Bundesregierung stellt sich in die Pose der Retterin in der Not, die schon immer alles richtig gemacht hat. Doch diese Pose ist bestenfalls eine Posse. Diese wird der Bevölkerung derzeit vorgespielt und es hat den Anschein, dass eine Mehrheit der Menschen darauf hereinfällt. Schon bei der Hessen-Wahl werden wir das erleben. Roland Koch wird nach aller Voraussicht wiedergewählt werden und gar noch mit den radikalsten Deregulierern, der FDP, munter weiterregieren und weitermachen wie bisher. Koch gibt im Wahlkampf den Helden für „wirtschaftliche Stabilität“ ab. Kaum jemand erinnert ihn noch daran, dass er sich bis vor wenigen Monaten noch als der wirtschaftspolitische Hardliner sogar innerhalb der Union in Szene setzte. Ihm konnte gar nicht genug dereguliert, privatisiert oder entstaatlicht werden konnte. Er spielte den obersten politischen Lobbyisten für seinen Frankfurter Bankenplatz und für die „Entfesselung“ der Finanzmärkte. Er hätte noch vor ganz kurzer Zeit noch jeden als verkappten SED-Funktionär beschimpft, der über die Verstaatlichung der Commerzbank auch nur nachgedacht hätte. Alles was war, ist nicht mehr wahr. Wie Phönix aus der Asche steigt der neue Koch als Sonnengott empor. Man könnte meinen, die Hessen, ja unsere gesamte Bevölkerung litte unter einem kollektiven Gedächtnisverlust. Kaum einer erinnert sich an die früheren Parolen und vor allem an die Taten zur Liberalisierung des Finanzmarktes. Kaum jemand denkt noch daran, wie lächerlich die Sparpolitik der Agenda 2010 oder der Hartz-Reformen gegenüber den Finanzlasten zur angeblichen Verhinderung eines Banken-Crashs wirken müssen. Ist die Aufklärung, ist der Appell an die Vernunft und an den Verstand der Menschen ein gescheiterter Menschheitstraum? Funktioniert Demokratie, die doch auf die Möglichkeit der Abwahl von versagenden Regierungen setzt, nicht mehr? Wenn man erleben muss, wie die Bundesregierung oder wie Roland Koch und viele andere Wendehälse, die die gegenwärtige Krise mit herbeigeführt oder wenigstens zugelassen, in jedem Falle aber mit zu verantworten haben, sich jetzt aus dieser Verantwortung heraus stehlen und sich sogar noch als Retter in der Not darstellen können, dann könnte man in der Tat an Vernunft und Demokratie zweifeln. Doch was bleibt den Menschen, wenn sie nicht verzweifeln wollen, anderes als Gefühle der Ohnmacht, der Unsicherheit, der Resignation und bei manchen noch Wut. In Hessen werden am Sonntag noch weniger Wahlberechtigte zur Wahl gehen als zuvor. Das wird allerdings Roland Koch nicht hindern, sich am Wahlabend als den großen Sieger feiern zu lassen. Was bleibt den Wählern, die noch zur Wahlurne gehen übrig, als sich auf die zu verlassen, die das Sagen haben, zumal in fast jeder Nachricht und in fast jedem Kommentar der Medien gesagt wird, dass das, was sie sagen, richtig ist. Was bleibt ihnen, wo es kaum noch eine Opposition gibt und vor allem, wo jede Alternative oder jeder Hinweis auf das vorausgegangene Versagen geradezu verteufelt wird. Wir haben auf die Funktions- und Wirkweisen der Meinungsbeeinflussung auf den NachDenkSeiten oft genug hingewiesen. Das Denken der Menschen wird eben von gesellschaftlichen Strukturen geprägt (Bourdieu) und die Netzwerke mächtiger Interessen sind mächtiger als der Verstand und die Erfahrung vieler Einzelnen. Man muss schon froh sein, wenn die an den Rand Gedrängten nicht den braunen Rattenfängern nachlaufen, die die Aggression und den Hass auf ihre Misere auf Minderheiten lenken. Die Zahl der Köpfe ist leider zu rar, die Gegenöffentlichkeit nicht hörbar genug und diejenigen politischen Kräfte sind (noch) zu schwach, die mehr Menschen aus ihrer Ohnmacht befreien, die ihnen den Missbrauch ihres Vertrauens vor Augen führen könnten, die sie wenigstens wieder daran zweifeln lassen würden, was ihnen täglich sprichwörtlich vorgegaukelt wird. Es bleibt eigentlich nur der Appell an unsere Leserinnen und Leser, sich weiter ihres Gedächtnisses und ihres kritischen Verstandes zu bedienen und sich nicht auch noch auszuklinken oder in Resignation zu verfallen. Sie, liebe Leserinnen und Leser können sich jedenfalls zugute halten, dass Sie richtig lagen, als Sie den neoliberalen Versprechungen keinen Glauben schenkten. Sie können sich darin bestätigt fühlen, dass Markt ohne Regeln, in die Katastrophe führt, weil der Markt allein wertblind ist und unregulierter Wettbewerb nur von den Stärksten und Skrupellosesten missbraucht wird. Gerade weil Sie sich durch die derzeitige Krise in Ihrer Kritik bestätigt fühlen können, weil Sie die bisherigen Rezepte nicht für wirksam hielten, sollten Sie sich auch künftig Ihres eigenen Verstandes bedienen. Und wenn Sie in Hessen leben, sollten Sie nicht die sprichwörtlichen „blinden“ Hessen abgeben, sondern wählen gehen und Ihre Stimme so abgeben, damit wir nicht am Wahlabend einen strahlenden Roland Koch erleben müssen, der durch eine geringe Wahlbeteiligung als der große Gewinner einer „Mehrheit“ vor den Kameras posieren kann. Das ist das Wenige, was Sie am Wahltag tun können. Aber es wäre immerhin etwas. Hauptadresse: http://www.nachdenkseiten.de/ Artikel-Adresse: http://www.nachdenkseiten.de/?p=3703

Nachdenken sollte man tatsächlich!

Aber durchaus auch über den Unfug, welchen dieser Herr Wolfgang Lieb da teilweise verbreitet:

Zitat :

Roland Koch wird nach aller Voraussicht wiedergewählt werden und gar noch mit den radikalsten Deregulierern, der FDP, munter weiterregieren und weitermachen wie bisher.

Das ist schlicht gelogen.
Denn die ganzen "radikalen Deregulierungen" wurden ohne die Mitwirkung und meist sogar unter Protest der FDP durchgeführt!!!

Angefangen von der "Liberalisierung "(welch ein zynischer Mißbrauch von Wort und Gedanke) des bundesdeutschen Finanzwesens (rot-grün) über den Entfall der Verpflichtung der Dt. Telekom, Breitbandanbindung flächendeckend anbieten zu müssen (schwarz-gelb hatte das bei deren Privatisierung ganz bewußt als Zukunftsklausel hineingeschrieben, rot-grün hat den Passus dann einfach gestrichen) bis hin zur Übernahme der Gewährsträgerhaftung für die bayerische Landesbank durch den Freistaat (das hat die CSU sogar ganz alleine vollbracht - ist übrigens noch gar nicht soooo lange her...).

Ja, nee, is klar

Sam und seine Jungs haben nichts damit zu tun, haben immer schon rechtzeitig
gemahnt und gewarnt, sind aber nicht ernst genommen worden.
Auch das Aufmerksammachen, durch häufigen Meinungs- oder Gesinnungswechsel
einzelner Mitglieder, konnte das "dumme Volk" nicht aufwecken.
Deshalb muss es nun die Zeche zahlen, während die "da oben" nicht aufhören,
zu versichern, rechtzeitig gewarnt zu haben und sich für ihre "Verdienste"
in der Sache noch gegenseitig lobhudeln.

Zitat :

„Arbeit für die Menschen ist das, was uns leitet“ tremoliert Angela Merkel

Zur Erheiterung jetzt aber eine, mir inzwischen liebgewordene, Kolumne
aus der HörZu 03-2009:

Noch ein paar Anmerkungen von Urban Priol zum "Wortbruch":

Nachtrag:
Das angesprochene Programm des Satirikers Urban Priol heißt:
"Urban Priol - Tilt! 2008 - Der etwas andere Jahresrückblick"
und lief am 16.01.2009 spät abends im WDR-Fernsehen.
Hier noch ein paar Zeilen dazu:
http://www.wdr.de/comedy/sendungen/.....30%3D


[ Diese Nachricht wurde geändert von: Gilb am 17 Jan 2009 11:11 ]

Soeben auf den Nachdenkseiten.de gefunden:

(Sorry, die Links im Zitat funktionieren nicht,
falls notwendig, bitte ganz unten auf Original-
Beitrag klicken.)

Zitat :

28. Januar 2009 um 17:26 Uhr Unser Land wird betrügerisch geplündert. Und wo bleiben Deutschlands Juristen? (Teil IV) Verantwortlich: Albrecht Müller Hier in den NachDenkSeiten und in manchen anderen Medien können Sie in diesen Tagen immer wieder davon lesen, wie sich Einzelne auf Kosten der Allgemeinheit bereichern, wie Steuergelder veruntreut werden, wie dem Land zu Gunsten privater Interessen Schulden aufgebürdet werden, wie zu diesem Zweck Informationen unterdrückt werden und schlicht gelogen wird und wie Falsches vorgespiegelt wird. Wo bleiben die festen oder losen Zusammenschlüsse von Juristen, die in dieser Situation intervenieren? Es riecht nach Veruntreuung, nach Betrug, nach Hehlerei – und der organisierte Aufstand von kundigen und verantwortungsbewussten Juristen bleibt aus. Ich verstehe das nicht und nenne einfach mal einige der letzten Fälle, die mir als Laien juristisch interessant zu sein scheinen und der fachkundigen Untersuchung und des gebündelten Widerstands bedürften. Albrecht Müller. Da ich kein Jurist bin, formuliere ich im folgenden Hypothesen eines Laien zur strafrechtlich relevanten Plünderung. Das sind Beispiele ohne Anspruch auf Vollständigkeit und Hypothesen, die der Prüfung bedürfen: 1. Fall IKB 2. Fall Bad Bank 3. Fall Dresdner Bank, Allianz, Commerzbank 4. Fall HRE 5. Fall Postbank, Deutsche Post, Deutsche Bank 6. Fall Ackermann und die 25 % Kapitalrendite 7. Fall Zahlung von Boni, anderen Vergütungen und Dividenden trotz realer aber noch nicht offen gelegter Wertverluste 8. Fall Steuerhinterziehung durch Auslagerung in Steueroasen Zum 1. Fall: IKB Im Sommer 2007, spätestens im Sommer 2007 wurden die hohen Verluste der Industriekreditbank in Düsseldorf, die sie beziehungsweise ihre ausgelagerten Zweckgesellschaften durch Kauf von als Wertpapiere verpackten faulen US-Hypothekenkrediten „erwirtschaftet“ hatten, sichtbar. Das Management der IKB - und eigentlich auch die Aufsichtsräte und Berater aus der deutschen Wirtschaft - musste wissen, um welche fragwürdigen Papiere es sich dabei handelte. Dass sie es wussten, bezeugt auch die Auslagerung. Die Verpackung fauler Kredite als Wertpapiere ist aus meiner Sicht Betrug. Macht sich, wer solche Papiere ankauft, der Hehlerei schuldig? Die Bundesregierung hat dafür gesorgt, dass der IKB mit rund 10.000.000.000 € geholfen wird. Sie hat ihren durch die Hilfe auf über 90 % angestiegenen KfW-Anteil an der IKB dann für 150.000.000 € an Lonestar verkauft. Ist das nicht Veruntreuung von Steuergeldern? Wie ist der vorangegangene Vorgang juristisch zu betrachten: Der Bundesfinanzminister hatte dafür gesorgt, dass die Kreditanstalt für Wiederaufbau den Anteil der Allianz AG an der IKB, über ein Drittel, übernommen hat? Zu diesem Zeitpunkt müsste Insidern schon bekannt gewesen sein, dass die IKB auf faulen Papieren saß. Wieder ein Fall der Veruntreuung öffentlicher Gelder? Wenn die Verkäufer der Allianz AG um die vermutliche Wertlosigkeit oder den geminderten Wert ihres Aktienpakets wussten, was ist das dann? Strafrechtlich und zivilrechtlich irrelevant? Zum 2. Fall: Bad Bank Im Hinweis Nummer 2 vom 28.1. wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Verantwortlichen in der Bundesregierung und bei der deutschen Soffin ein falsches Spiel um dieses Projekt spielen und die Öffentlichkeit wie auch selbstverständlich das Parlament, den Deutschen Bundestag, nicht richtig informieren. Wahrscheinlich hatten sie geplant, die Üble Bank dadurch einzurichten, dass die Frist für die Abnahme gefährdeter Papiere durch den Bankenrettungsfond Soffin unter der hand von 36 Monaten auf unendlich ausgedehnt worden ist. Wäre ein solches Handeln strafrechtlich, disziplinarrechtlich und zivilrechtlich ohne Belang? Zum 3. Fall: Dresdner Bank, Allianz, Commerzbank Die Commerzbank wollte der Allianz ihr Problemkind Dresdner Bank abnehmen. Im Prozess der Übernahme wurde erkannt, dass das Geld nicht reicht. Aus öffentlichen Geldern wurden zur gleichen Zeit insgesamt bisher 18,2 Milliarden € an die Commerzbank weitergereicht. Siehe dazu auch “Die herrschende Politik und die Finanzwirtschaft stecken unter einer Decke - auch deshalb zahlen wir als Steuerzahler für die Zocker. (Teil II)” . Die erworbenen 25 % plus eine Aktie an der Commerzbank AG entsprechen auch nicht annähernd den 18,2 Milliarden investierten öffentlichen Geldes. Ist diese Veruntreuung öffentlicher Gelder strafrechtlich irrelevant? In diesem Fall ist weiter zu prüfen, was die Führung der Allianz AG über den Wert beziehungsweise die Wertlosigkeit des Dresdner Bankpakets beim Verkauf an die Commerzbank wusste, und was der Vorstand der Commerzbank beim Kauf wusste. Im konkreten Fall wäre auch folgende Hypothese auf ihre Wahrscheinlichkeit und ihre juristische Relevanz zu prüfen: Vermutlich wäre die Allianz AG selbst als wenig ertragsstark wenn nicht sogar von Verlusten geplagt dagestanden, wenn sie keine Chance gehabt hätte, ihre Bank, die Dresdner Bank abzustoßen. Eine solche Schieflage der Allianz AG hätte den politischen Nebeneffekt gehabt, dass die Sicherheit und die Renditekraft der Privatvorsorge nach dem Modell der Riester-Rente, der Rürup-Rente und der mit Entgeltumwandlung geförderten Betriebsrenten in Zweifel geraten wären. Diese Zweifel hätten sowohl der Bundesregierung wie der Versicherungswirtschaft und den Banken ganz und gar nicht ins Konzept ihrer Werbung für die Privatvorsorge gepasst. Deshalb musste die Allianz AG von jedem größeren Makel befreit bleiben. Vermutlich hat deshalb die Bundesregierung von vornherein ihr Wohlwollen zur Übernahme der Dresdner Bank durch die Commerzbank signalisiert und war auf diese Weise auch gebunden, mit den erwähnten Milliarden nachzuhelfen, als diese Übernahme an Geldmangel zu scheitern drohte. Wie realistisch ist diese Hypothese? Wenn sie realistisch ist, wie ist dieser Vorgang dann juristisch zu betrachten? Zum 4. Fall; HRE Es sind bis heute 92.000.000.000 € öffentlicher Gelder geflossen beziehungsweise zur Verfügung gestellt. Das ist angesichts der relativen Bedeutungslosigkeit der Bank eine ungeheure Summe. Kann das mit rechten Dingen zugehen? Wussten die Verantwortlichen von riskanten Geschäften in Irland? Wussten politische Stellen von der damit systematisch betriebenen Steuerumgehung? Die hohe Subvention mit öffentlichen Mitteln hat dazu geführt, dass die Anteile der Eigentümer offenbar immer noch etwas wert sind. Wie ist diese auch in anderen Fällen wiederkehrende Stabilisierung der Kurswerte privaten Eigentums durch öffentliche Mittel juristisch zu beurteilen? Auch im Falle der Übernahme der Dresdner Bank durch die Commerzbank wurde mit öffentlichen Mitteln der Kurswert der Commerzbank, der Dresdner Bank und der Allianz „subventioniert“. Das Vermögen privater Eigentümer, der Aktienbesitzer der genannten drei Unternehmen, wurde mit öffentlichen Mitteln hochgehalten. Ist das juristisch gänzlich irrelevant? Eigentlich läuft dieser Vorgang auf eine Veruntreuung öffentlichen Geldes zu Gunsten privater Vermögenswerte hinaus. Im Falle der HRE wie im Falle der genannten anderen Banken und auch im folgenden Fall. Zum 5. Fall: Postbank, Deutsche Post, Deutsche Bank Die Deutsche Post AG hat ihren Anteil an der Postbank an die Deutsche Bank verkauft. Warum eigentlich? Warum hat der Hauptaktionär der Deutschen Post AG, der Bund, diesen Verkauf zugelassen? Das ist nicht selbstverständlich, wenn die Kurse im Keller sind. Normalerweise verkauft man dann nicht. Gleichzeitig hat die Postbank Rettungsgelder vom Soffin beantragt. Der Verdacht liegt nahe, dass hier eine mit öffentlichen Geldern gesund gemachte Bank zur Stabilisierung an eine private Bank, die Deutsche Bank verkauft werden soll, damit dieser die Offenbarung ihrer Schwierigkeiten erspart bleibt. Ist dieser Vorgang juristisch irrelevant? Zum 6. Fall: Ackermann und die 25 % Kapitalrendite Als Josef Ackermann mit einer 25 prozentigen Kapitalrendite „protzte“, musste er schon wissen, dass bei der Deutschen Bank wie auch bei anderen Finanzinstituten wertlose beziehungsweise weit überbewertete Papiere gelagert waren. Seine Äußerung fiel nämlich zeitlich im Umfeld und nach der gemeinsamen Beratung der Vertreter des Bankgewerbes und der Versicherungen mit der Regierung Schröder Anfang des Jahres 2003 über die Gründung einer so genannten Bad Bank. Ackermann hat dieses in jeder Hinsicht unsinnige Renditeziel in Kenntnis der Tatsache geäußert, das bei korrekter Bewertung der Aktiva dieses Renditeziel gar nicht erreicht würde. Wenn dem so ist und dafür spricht sehr viel, dann war dies doch, so ist zu fragen, eine Vortäuschung falscher Tatsachen. Zum 7. Fall: Zahlung von Boni, anderen Vergütungen und Dividenden trotz realer aber noch nicht offen gelegter Wertverluste Die Banken und anderen Finanzinstitute wussten in den vergangenen Jahren, also spätestens seit der erwähnten Sitzung zu Beginn des Jahres 2003, dass auf ihren Bilanzen überbewertete Wertpapiere lasten, das also ihre jeweils ausgewiesenen Gewinne für die Jahre (mindestens) von 2003-2008 nicht der Realität entsprachen. Infolgedessen hatten auch die ausgezahlten Dividenden und vor allem die Boni und Vergütungen keinen realen Hintergrund. Am deutlichsten sieht man das daran, dass zum Beispiel Lehman Brothers noch Milliarden an Boni ausgezahlt hat, als dieses Unternehmen quasi schon pleite war. Sind diese Vorgänge juristisch völlig ohne Belang? Zum 8. Fall: Steuerhinterziehung beziehungsweise Steuerumgehung durch Auslagerung in Steueroasen Es ist davon auszugehen, dass deutsche Finanzbehörden und deutsche Finanzminister von der Steuerhinterziehung und von Steuerumgehungsfällen wussten, ohne dagegen vorzugehen, auch ohne dagegen vorzugehen, wenn sie aufgrund des öffentlichen Eigentums die Möglichkeit zur Intervention gehabt hätten. Dass Landesbanken zum Beispiel solche Steuertricks nutzen und diese auch privaten Kunden möglich machen, ohne dass andere öffentliche Stellen intervenieren, ist eigentlich unvorstellbar. Wo bleibt angesichts dieser juristisch fragwürdigen Vorgänge die Mehrheit der einflussreichen deutschen Juristen? Einige wenige leisten Aufklärungsarbeit und drängen auch auf juristische Schritte. Aber es fehlt die Tat der Mehrheit.

Quelle: http://www.nachdenkseiten.de/?p=3730

Der Schreiberling hat offenbar wirklich keine Ahnung. Weder von Wirtschaft noch von Jura!
Siehe z.B. die Verknüpfung von Betrug und Hehlerei...

Seine Empörung über "gefühlte" Rechtsbrüche mag für manchen nachvollziehbar sein, sachlich begründet ist sie nicht.

Neuer Versuch.

Diesmal geht es um: "Über das Zusammenspiel von Medien, Finanzwirtschaft und Politik - auch bei HRE sichtbar (Teil V zur Finanzkrise)"

Guckst Du hier:

PDF anzeigen