Solange indula mehr als die Hälfte aller öffentlichen Gelder für Soziales ausgegeben werden, kann von Niederreißen ja wohl nicht die Rede sein!

Und worin der Sinn besteht, einem Hartz4-Empfänger (der ja per se schon Lohnersatzleistung bezieht) nochmal zusätzlich Elterngeld zu bezahlen (was ja auch ne Lohnersatzleistung darstellt, eben damit man sich mit ums Kind kümmern kann, statt vollzeit arbeiten zu müssen), kann man wohl niemandem erklären.
Nichtmal, wenn man vorher ganz viele "Nachdenkseiten" liest...
Denn mehr als einmal gleichzeitig kann der Betreffende ja nicht zuhause sein!

Ums Elterngeld für Hartzies ging es hier nur am Rande, denn im Aufsatz von Frau Engelen-Käfer
steht: ..."Ihre Situation (der Langzeitarbeitslosen) wird noch zusätzlich beschwert durch die
geplante Streichung des Elterngeldes und die Heizkostenpauschale für Hartz-IV- Empfänger.
Ohnehin ist bis heute die Förderung der beruflichen Eingliederung Langzeitarbeitsloser
völlig unzureichend."... Der Tenor des Aufsatzes liegt eher woanders.

Sam2s weiterer Einwand wurden und werden durch diesen Artikel der NachDenkSeiten vom 16. Juli 2009 mehr als
entkräftet, denn, wenn überhaupt, ist die Sozialstaatsquote ein Drittel und nicht "mehr als die Hälfte". Die NachDenkSeiten wissen wie es ist:

Zitat :

Sozialbericht 2009 (gibt es nur alle 4 Jahre) Quelle: Bundesarbeits- und Sozialministerium [PDF - 1.4 MB] http://www.bmas.de/coremedia/genera.....9.pdf Anmerkung WL: Die Einleitung des Sozialberichts ist zwar eine durchgängige Beschönigung der Sozialpolitik der Bundesregierung. Im Bericht selbst gibt es jedoch eine Fülle wichtiger Daten und Tabellen, die hilfreich und nützlich sind. Betrachtet man die mediale Rezeption „Jeder Dritte Euro für Soziales“, dann könnte man den Eindruck gewinnen, es sei der „der Staat“, der fast ein Drittel des Sozialprodukts (2008 = 720 Milliarden Euro) für soziale Wohltaten aufwende. Sind aber etwa die gesetzliche Rentenversicherung oder die gesetzliche Kranken- und die Pflegeversicherung soziale Wohltaten? Werden die Versicherungsbeiträge nicht (zum allergrößten Teil) von den Beitragszahlern aufgebracht? Wäre der Betrag niedriger, wenn die Alterversorgung, die Kosten für Krankheit und Pflege privat (und womöglich mit gesetzlichem Zwang) aufgebracht würden? Was ist daran „sozial“ wenn jemand knapp 20 Prozent seines Bruttoeinkommens in eine Altersversicherung einbezahlt hat und davon (mäßig verzinst, siehe http://www.ihre-vorsorge.de/Gute-Au.....d7e16 ) nach der Erwerbstätigenphase zehrt? Was ist daran „sozial“ wenn jemand über 15 Prozent seines Bruttoeinkommens in eine Krankenversicherung einbezahlt, um damit die Kosten im Krankheitsfall abzudecken? Was ist daran „sozial“, dass jemand (inzwischen nur noch) 2,8 Prozent seine Lohnes in eine Arbeitslosenversicherung einbezahlt, um dann wenigstens 1 Jahr aus diesen Beiträgen Arbeitslosengeld zu beziehen? Die Leistung des „Staats“ besteht darin, dass er diese „Versicherungen“ gesetzlich erzwingt. Ich will gewiss nicht dagegen polemisieren, dass dies so geregelt ist, was ich allerdings kritisiere, das ist, dass so getan wird, als würde sozusagen ein Drittel des Sozialprodukts für „Soziales“ verschwendet und das noch dem „Abkassierer-Staat“ (Müller-Vogg in BILD) angekreidet wird. Wenn überhaupt, könnte man ausschließlich auf die Zuschüsse des Staates zu den jeweiligen Versicherungssysteme abstellen, doch diese machen, wie etwa bei der Rente maximal 27 Prozent der Kosten aus. Im Übrigen ist es entgegen der Horrormeldungen (Der deutsche Sozialstaat gerät aus den Fugen -> http://www.welt.de/politik/deutschl......html ) keineswegs so, dass der Anteil dieser „sozialen“ Leistungen an der gesamten Wirtschaftsleistung zugenommen hat. Auf Seite 256 des Sozialberichts finden Sie in einer Zeitreihe den Verlauf der Sozialleistungsquote, danach lag der Anteil der Sozialleistungen im Verhältnis zum Bruttosozialprodukt 2008 (29,0%) noch unter dem Wert von 1992 und er ist seit 2003 kontinuierlich zurückgefahren worden. Dass der Anteil nach Schätzungen die nächsten Jahren ansteigen wird, hat mit der Wirtschaftskrise zu tun und nichts mit dem Moloch Sozialstaat zu tun. Es ist halt immer so, dass der Anteil der „sozialen“ Kosten steigt, wenn die Wirtschaftsleistung absackt. Siehe zum Sozialbericht auch: Der teure Sozialstaat Alle vier Jahre veröffentlicht die Bundesregierung ihren Sozialbericht. Die wohl wichtigste Zahl diesmal: Im laufenden Jahr wird der deutsche Sozialstaat vermutlich über 32 Milliarden Euro teurer als im Vorjahr – die Krise treibt auch die Kosten für Sozialleistungen auf ein neues Rekordhoch. Quelle: Tagesspiegel http://www.tagesspiegel.de/zeitung/.....PRINT Ergänzende Anmerkung Orlando Pascheit: Anmerkung: Wie auch in anderen Zeitungen (Frankfurter Rundschau: Rekordausgaben fürs Soziale) wird die stolze Summe von “32 Mrd. mehr” in den Vordergrund gerückt. Das suggeriert dann, der Sozialsaat ist zu teuer. Sieht man von den spektakulären absoluten Zahlen einmal ab, wird sich die Sozialquote, der Anteil der Sozialausgaben am Bruttoinlandsprodukt, in 2009 auf 31,9 Prozent erhöhen. Das ist nun allerdings nicht mehr Rekord, denn auch 2002 war dieser Wert erreicht worden, übertroffen von 2003 mit 32,3 Prozent. Und damals hatten wir keinen Wachstumseinbruch von schätzungsweise -5,3 sondern ein Wachstum von 1, 4 Prozent (2002) und 1,0 Prozent (2003). Man könnte auch sagen, der Sozialabbau war so erfolgreich, dass Deutschland in einer schweren Rezession dieselbe Sozialquote erreichen konnte wie 2002.- Fast unter geht in dem Zahlenwust, dass der Arbeitgeberbeitrag an der Finanzierung der Sozialbeiträge seit 1991 von 39,8 auf etwa 32,8 Prozent im laufenden Jahr zurückgegangen ist . Proportional stiegen im selben Zeitraum die Zuschüsse des Staates, landeten also beim Steuerzahler. Frecherweise meint dann die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände bzw. deren Sprecher, es sei “richtig, die wachsenden Kosten des Sozialstaats nicht durch eine noch höhere Belastung der Arbeit zu finanzieren”. Sozialbericht zeigt Handlungsdruck: Vermögensabgabe statt Wahlkampflügen Angesichts des Sozialberichtes der Bundesregierung und des Vorstoßes von US-Präsident Obama, die Finanzierung des US-Gesundheitsfonds über eine Besteuerung der Reichen sicher zu stellen, fordert das globalisierungskritische Netzwerk Attac, das Thema Verteilung endlich auch in Deutschland auf die Tagesordnung zu setzen. Jutta Sundermann vom bundesweiten Attac Koordinierungskreis sagte: „Die Bundesregierung hat sich mit absurden Scheuklappen ausstaffiert: Nachdem sie Milliarden an Steuergeldern für Bankenrettung und Konjunkturpakete ausgab, sieht sie jetzt zu, wie skrupellose Banken als Krisengewinnler Schlagzeilen machen, während Unternehmen weiterhin ohne dringend benötigte Kredite dastehen. Immer mehr Menschen werden arbeitslos und benötigen staatliche Hilfen. Es ist an der Zeit, mit der Regulierung der Banken ernst zu machen, aber auch der gesellschaftlich gefährlichen Umverteilung von unten nach oben Einhalt zu gebieten. Ein Weg, sich der Herausforderung zu stellen, ist eine Vermögensabgabe zur Finanzierung der Krisenkosten. Statt dessen aber straft die SPD ihren Finanzminister ab, der die Sicherheit der Renten bezweifelte und liebäugeln Christdemokraten und Liberale gar mit Steuersenkungen!“ Quelle: attac http://www.attac.de/aktuell/presse/.....376db Arbeitgeberanteil an sozialen Wohltaten sinkt Die Regierung sieht den Anstieg der Ausgaben in der Wirtschaftskrise, etwa für Hartz IV, als Beleg dafür, dass der Sozialstaat in Deutschland gut funktioniert. Allerdings ziehen sich die Arbeitgeber zunehmend aus der Finanzierung sozialer Wohltaten zurück – während die Arbeitnehmer immer mehr zahlen müssen. Quelle: Welt.de http://www.welt.de/politik/deutschl......html Anmerkung RS: Für die Welt heißen Sozialleistungen „Wohltaten“, obwohl die Leistungsempfänger dafür Versicherungsbeiträge zahlen. Auch die übliche Polemik von Dieter Hundt gegen Leistungsausweitungen darf nicht fehlen. Immerhin gesteht die Welt ein, dass die Entlastung der Arbeitgeber Belastungen für die Arbeitnehmer bedeutet. So berichtet ZDF darüber: Sozialausgaben steigen in der Krise sprunghaft DGB: 16,4 Prozent der Ostdeutschen auf Hartz-IV angewiesen Die Krise treibt die Sozialausgaben in die Höhe: Das Kabinett hat den Sozialbericht gebilligt, wonach die Sozialausgaben 2009 voraussichtlich um 33 Milliarden Euro steigen werden. Fast jeder dritte erwirtschaftete Euro fließt in den Sozialstaat. Quelle: zdf.de http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/4/0,3672,7605124,00.html Sozialstaat ist kein Sonderangebot Umverteilung funktioniert, auch wenn sie nicht billig ist Was ist uns mehr wert? Unser Sozialstaat oder die Rettung der Banken, die uns in die größte Wirtschaftskrise der letzten Jahrzehnte hineinspekuliert haben? Noch ist es, ganz klar, der Sozialstaat: Rekordverdächtige 754 Milliarden Euro werden wir in diesem Jahr für die soziale Sicherheit ausgeben, fast jeder dritte erwirtschaftete Euro wird damit umverteilt. Und im kommenden Jahr könnte diese Zahl auf ein bislang unerreichtes Niveau steigen – eben weil die Wirtschaftskrise unübersehbare Spuren in unserer Gesellschaft hinterlassen wird. Quelle: Nürnberger Nachrichten http://nn-online.de/artikel.asp?art=1052452&kat=3

Schau Dir einfach mal die Haushalte des Bundes, der Länder sowie der Kommunen an.
Dann reden wir wieder über die tatsächlich mehr als 50% Anteil an den öffentlichen Ausgaben!

Die Sozialquote, die Du zum Gegenbeweis heranziehen möchtest, ist völlig anders definiert, nämlich als Bruchteil des Bruttoinlandsproduktes.

Fazit:
Zitate sind schön und gut, besonders dann, wenn sie zur Fragestellung passen...

[ Diese Nachricht wurde geändert von: sam2 am 21 Jun 2010 18:21 ]

Ja, mit den Begrifflichkeiten und Definition hapert es gelegentlich,
jedoch Ziele und Ergebnisse sind klar!
Es sollte ebenso klar sein, dass die Mehrzahl der Arbeitssuchenden und der
Aufstocker nicht selber Schuld an ihrer Situation haben. Inzwischen wurde
von der Bundesregierung ja auch bestätigt, dass es kaum 2% Missbrauchsfälle
gibt, dieses aber auf die Gesamtzahl der Arbeitslosen/Hartzer projeziert wird.
Wenn für über 4 Millionen Arbeitssuchende kaum 400.000 offene Stellen zu
finden sind und immer noch weitere Arbeitnehmer freigesetzt werden oder in
prekäre Arbeitsverhältnisse gebracht werden, sollte "der Hebel" ganz woanders
angesetzt werden, nicht im Bereich der Unterstützungskürzung.
Es wird nicht mehr lange dauern, bis auch unsere Branchen von der "Neuen Arbeit"
und Konsorten in ruinösen Wettbewerb gebracht werden. Jetzt sind es schon die
Garten- und Landschaftsbauer, die Abfallwirtschaft und Teile der Fertigungs-
Industrie, Zulieferindustrie, die durch die Billiglöhner verdrängt werden...

Doch zurück zu Deinen Einwänden:
Im oben verlinkten Sozialbericht sind doch alle diese Haushalte berücksichtigt,
denn darin ist auf Seite 243 zu lesen:

Zitat :

- 243 - 1. Das Sozialbudget der Bundesrepublik Deutschland Mit dem Begriff Sozialbudget wird der Bericht der Bundesregierung über die erbrachten Sozialleistungen und ihre Finanzierung bezeichnet.8 Zu den Sozialleistungen gehören dabei alle Leistungen öffentlicher und privater Stellen, die beim Eintreten bestimmter sozialer Tatbestände, Risiken oder Bedürftigkeiten auf individueller Basis oder auf Haushaltsebene geleistet werden. Leistungen, die im Rahmen individueller Vereinbarungen getroffen werden, sind in der Regel nicht Bestandteil des Sozialberichts. Sozialleistungen können sowohl Einkommensleistungen sein, etwa als Ersatz für den vorübergehenden oder dauerhaften Verlust des Arbeitseinkommens, als auch Sachleistungen. Die Zuwendung erfolgt dabei aufgrund von gesetzlichen, satzungsmäßigen oder tarifvertraglichen bzw. freiwilligen Regelungen. ...

Weiter heißt es im Sozialbericht auf Seite 298:
(Fette Hervorhebungen durch Gilb!)

Zitat :

2.4.1 Finanzierungsarten Die beiden wesentlichen Finanzierungsarten des Sozialbudgets sind Sozialbeiträge und Zuschüsse des Staates, daneben sind sonstige Einnahmen zu verzeichnen, die jedoch mit einem Anteil von durchschnittlich etwa 2 % von geringerer Bedeutung sind (siehe Tabelle 42 auf Seite 299). Bei den Sozialbeiträgen wird zusätzlich danach unterschieden, von wem sie erbracht werden, wobei auf der obersten Gliederungsebene eine Unterteilung in Versicherte und Arbeitgeber erfolgt. Beitragseinnahmen sind das Hauptfinanzierungsinstrument der Sozialversicherungszweige (Renten-, Kranken-, Arbeitslosen-, Pflege- und Unfallversicherung). Sozialleistungen außerhalb dieser Systeme werden überwiegend aus Steuermitteln finanziert (vor allem in den Entschädigungs- sowie den Förder- und Fürsorgesystemen) oder als Arbeitgebersysteme von den privaten und öffentlichen Arbeitgebern getragen. In welchem Umfang die Finanzierung des Sozialbudgets über Beiträge oder über Zuschüsse erfolgt, hängt daher wesentlich davon ab, welcher Anteil der Sozialleistungen über die gesetzliche Sozialversicherung erbracht wird. Entsprechend dem Gewicht der Sozialversicherung im sozialen Sicherungsgefüge stellen die Beiträge damit auch für das Sozialbudget insgesamt die dominierende Finanzierungsart dar: Ihr Anteil am Finanzvolumen liegt 2008 bei rd. 60,2 %, auf die Zuschüsse entfallen rd. 37,9 %. Allerdings haben die Zuschüsse des Staates in den letzten beiden Dekaden wesentlich an Bedeutung gewonnen. Während 1990, als ein historischer Tiefststand erreicht wurde, die Zuschüsse des Staates lediglich 30,0 % des Sozialbudgets ausmachten, ist ihr Anteil seitdem weitgehend kontinuierlich gewachsen und liegt in den letzten Jahren bei Werten um 38 % (2008: 37,9 %). Einen wesentlichen Beitrag an dieser Entwicklung haben die Bundeszuschüsse an die Rentenversicherung. Hinzu kommt ab 2007 die Teilfinanzierung der Arbeitslosenversicherung aus Umsatzsteuereinnahmen (in einem Umfang, der einem Prozentpunkt der Umsatzsteuer entspricht). Weiter wirkt sich auch der deutliche Ausbau der steuerfinanzierten Förderund Fürsorgesysteme aus, unter anderem beim Familienleistungsausgleich ab 1996. Spiegelbildlich zu diesem Anstieg ist der Anteil der Beitragsfinanzierung gefallen und liegt nach einem Wert von gut 67 % im Jahr 1990 seit 2003 bei rd. 60 % (2008: 60,2 %). Auch in den kommenden Jahren wird sich dieser Trend voraussichtlich fortsetzen, wozu insbesondere die aktuelle wirtschaftliche Entwicklung beiträgt. Der wirtschaftliche Rückgang im Jahr 2009 wird auch die Einnahmeseite der Sozialversicherung belasten, wobei etwa für den Bereich der Arbeitslosenversicherung ein Ausgleich über Zuschüsse geplant ist. Für 2009 wird daher ein recht deutlicher Anstieg des Anteils der Zuschüsse des Staates auf 38,9 % erwartet (Schaubild 4). Spiegelbildlich kommt es zu einem Absinken des beitragsfinanzierten Anteils am Sozialbudget auf 59,3 %, danach ergeben sich bis 2012 Werte von etwa 59 %.

Wenn die Regierung sich nicht mehr so intensiv für diese ganzen prekären Arbeitsverhältnisse,
mit Niedriglöhnen und ohne Kündigungsschutz etc., stark machen würde, wären sicher auch die
Arbeitslosenzahlen und/oder zumindest die Zahl der Zuschussbedürftigen wesentlich geringer.
Aber es ist offensichtich einfacher, den (politisch gewollt) sozial Geschwächten noch ihr
letztes Hemd zu nehmen (den Stolz haben sie schon längst abgeben müssen), als den wirklich an
den Krisen Schuldigen mal ordentlich auf die Finger zu klopfen und wenigstens einen kleinen
Teil ihrer Beute abzunehmen. Aber nein, sie sind ja "systemrelevant" und die Maßnahmen "alternativlos". Pffft

Nix für ungut oder persönlich!
Liebe Moderatorenkollegengrüße
der Gilb