Köhler tritt zurück

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Autor
Köhler tritt zurück

    







BID = 693448

GeorgS

Inventar



Beiträge: 6450
 

  



Zitat :
Wie gesagt, wenn man auf Teufel komm raus etwas falschverstehen will klappt das auch.


Bei Gilb ist das fest verdrahtet :=)
Gruß
Georg

_________________
Dimmen ist für die Dummen

BID = 693452

Gilb

Urgestein



Beiträge: 16262
Wohnort: Gardine (Gardinenhof)
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Der Gilb frisst eben nicht jeden neoliberalen Dreck der "Neuen WeltOrdnung",
der ihm vorgeschmissen wird, und jubelt der Unterdrückung und Ausbeutung
dann auch noch freudig zu.
Mit Köhlers Rücktritt hat es schon den Richtigen getroffen, leider aber
längst nicht alle.

Zitat :
... Köhler plapperte auf seine unnachahmliche schlichte Art nur aus, was andere eleganter formuliert hatten – und was die Bundeswehr seit langem praktiziert, auch wenn die Kriege gegen Jugoslawien oder in Afghanistan anders begründet werden.
Der Rücktritt trifft also den richtigen, aber eben leider nicht alle potenziellen Kandidaten. Bundeskanzlerin Merkel (aber auch schon ihr Vorgänger Schröder), Verteidigungsminister zu Guttenberg (aber selbstverständlich schon die Amtsvorgänger Scharping, Struck und Jung) müssten ihren Hut bzw. ihr Barett nehmen. Denn was sie an Militäreinsätzen befohlen haben und immer noch befehlen, ist weder vom Völkerrecht noch vom Grundgesetz gedeckt. Wer daran denkt, einen Krieg aus wirtschaftlichen Gründen zu führen, verstößt gegen das allgemeine Kriegsverbot. Im Grundgesetz heißt es hierzu: “Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.” (GG Art. 26,1) ...
Quelle: Friedensbewegung 31.05.2010 (hier nur Auszug).

Aber das Grundgesetz gilt ja schon länger nicht mehr und auf eine
richtige Verfassung können wir hier noch ewig warten.

Der Gilb

BID = 693490

DonComi

Inventar



Beiträge: 8605
Wohnort: Amerika

Genau darum ging es eben nicht!

Ein Angriffskrieg ist etwas anderes, als sich gegen Barbaren zu See zu wehren.

Aber aus diesem Grund hat man es mit den Europäern leicht. Wir sind nicht wehrhaft.

_________________

BID = 693553

Strömling

Schreibmaschine

Beiträge: 1377
Wohnort: Berlin

Staune wie hier der Horst Köhler noch verteidigt wird.
Liest man sich seine Aussagen von damals durch

http://wiedenroth-karikatur.de/02_W......html

und vergleicht es mit dem was er nun unterschrieben hat

http://www.rp-online.de/wirtschaft/......html

wird die Unglaubwürdigkeit deutlich,zumal die Summe wohl demnächst fällig wird.

Mein Vorschlag zum Bundespräsident ist Georg Schramm

weil er kann auch militärisch komplizierte Dinge klar erklären
http://www.youtube.com/watch?v=a5fX7E7nbTI&feature=related

Er ist der einzige dem ich noch zutraue, die völlig abgehobenen Politikern sowie die verblödete Bevölkerung als Bundespräsi wachzurütteln.

MfG


BID = 693573

Gilb

Urgestein



Beiträge: 16262
Wohnort: Gardine (Gardinenhof)
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Danke, Strömling

Wer wählen soll, braucht Auswahl!
Deshalb schlage ich noch Wilfried Schmickler vor.
Hier im Forum schon mehrfach empfohlen: https://forum.electronicwerkstatt.d.....mod=1

Leider werden beide Kandidaten nicht den Vorstellungen der wirklich Regierenden entsprechen.

BID = 693574

Gilb

Urgestein



Beiträge: 16262
Wohnort: Gardine (Gardinenhof)
Zur Homepage von Gilb

... die denken doch tatsächlich laut über "Ursula von der Leiharbeit" nach,
die bisher kaum, über ihre berühmten Sätze hinaus, wie "das müssen wir uns mal
ansehen" (oder so ähnlich), etwas zum Wohle des Volkes bewirkt hat.

BID = 693825

Stifmaster

Schriftsteller



Beiträge: 731
Wohnort: Mainfranken

Ich habe den Rücktritt von Köhler begrüßt, nicht wegen den Aussagen über irgendwelche wirtschaftlichen Interessen, sondern wegen der Aussage über die Benzinkosten vor ein paar Monaten.
Wer ernsthaft behauptet der Kraftstoffpreis müsste steigen um ein höheres Umweltbeswusstsein bei der Bevölkerung hervorzurufen, der lebt in meinen Augen an der Realität vorbei. Damit wird das bisschen restliche arbeitende Bevölkerung das diesen Staat am Leben erhält noch mehr bestraft. Freilich wird viel zu viel sinnlos durch die Gegend gefahren, ich vermut jedes zweite Auto am Samstag und Sonntag tut das, aber das kann man nicht auf dem Rücken der Leute austragen, die auf ihr Fahrzeug angewiesen sind um zu arbeiten. Denn man muss ja heutzutage flexibel und mobil sein wird immer gepredigt.
Wer aber soetwas behauptet wie Horst Köhler sollte sich mal Gedanken machen wie sein 190000 Euro Jahresgehalt, sein Dienstwagen, seine Assistentin, was er alles auch als Pensionär noch hat bezahlt werden.
Insofern halte ich den Rücktritt für überfällig, da dieser Politiker nur große Mahnreden gehalten hat, wenig bewegt hat und seine Aussagen in letzter Zeit an der Wirklichkeit weit vorbei gehen.

Ist aber ausdrücklich meine persönliche Meinung, der sich keiner anschließen muss.

Edit: Ob das was nachkommt allerdings viel besser ist, wage ich auch zu bezweifeln. Warscheins würde ein Helmut Schmidt trotz seines hohen Alters noch problemlos die ganze Regierung in die Tasche stecken. Der Mann hat Rückrad und würde sofort meine Rückendeckung als Staatsoberhaupt haben.

_________________
Für meine Beiträge schließe ich jegliche Haftung aus. VDE-Vorschriften sind immer zu beachten. SICHERHEIT GEHT VOR!

[ Diese Nachricht wurde geändert von: Stifmaster am  3 Jun 2010 14:06 ]

BID = 695045

Gilb

Urgestein



Beiträge: 16262
Wohnort: Gardine (Gardinenhof)
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Georg Schramm bewirbt sich für das Amt des Bundespräsidenten:

http://www.radio-utopie.de/2010/06/.....evue/

(Dort bitte unbedingt die beiden Videos anschauen und den Links,
unterhalb des Beitrags folgen.)
(Die Videos entstammen der gestrigen Folge "Neues aus der Anstalt", ZDF)

Nachtrag: Link zur gesamten Sendung vom 08.06.2010:
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beit.....ge-36

[ Diese Nachricht wurde geändert von: Gilb am 10 Jun 2010  7:58 ]

BID = 695206

Gilb

Urgestein



Beiträge: 16262
Wohnort: Gardine (Gardinenhof)
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Eine Stellungnahme der LINKEn zu den Nominierten:

Zitat :
DIE LINKE.
Bundesgeschäftsstelle
Bereich Strategie und Politik
7. Juni 2010

Neuwahl des Bundespräsidenten: Zu den Kandidaten Wulff und Gauck

Christian Wulff und Joachim Gauck sind zwei Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten,
die ein konservativ-neoliberales Weltbild eint.
Der amtierende niedersächsische CDU-Ministerpräsident Christian Wulff ist erkennbar
der Kandidat der CDU, der für die schwarzgelbe Regierungspolitik steht und sie im
Schloss Bellevue repräsentieren soll.
Joachim Gauck ist, wie auch Oskar Lafontaine betont, ein „respektabler Kandidat aufgrund
seines Lebens in der DDR. Ein Mann der gezeigt hat, dass er Widerstand leisten
kann, verdient allgemeinen Respekt.“ Dass er vor einiger Zeit DIE LINKE für „überflüssig“
erklärt hat, mache „ihn nicht unbedingt wählbar für uns“.
1999 brachte bereits einmal die CSU Joachim Gauck als Kandidaten für das Amt des
Bundespräsidenten ins Gespräch. Nun wurde er von Grünen und SPD vorgeschlagen
mit dem Ziel, möglichst viel politische Verwirrung in die Reihen der angeschlagenen
schwarzgelben Koalition zu tragen. Ob er solide Aussichten haben würde, gewählt zu
werden, war SPD und Grünen dabei gleichgültig. Denn einen gemeinsamen Oppositionskandidaten
wollten sie nicht vorschlagen.
Für DIE LINKE sind weder Christian Wulff noch Joachim Gauck wählbare Kandidaten.
Christian Wulff steht als niedersächsischer Ministerpräsident für neoliberal-konservative
Politik. Er wurde von der schwarzgelben Bundesregierung vor allem als politischer Kandidat
vorgeschlagen, dessen Aufgabe darin bestehen soll, dafür zu sorgen, dass der
angekündigten Sozialabbau-Politik aus dem Bundespräsidialamt auf keinen Fall Hindernisse
in den Weg gelegt werden. Christian Wulff ist kein überparteilicher Kandidat.
Joachim Gauck, von SPD und Grünen vorgeschlagen, findet mit seiner liberal-konservativen
Einstellung auch viele Anhängerinnen und Anhänger im schwarzgelben Lager.
Viele Kommentatoren in den Medien meinen, er wäre der bessere Kandidat für Angela
Merkel.
Entscheidend dafür, dass DIE LINKE den Kandidaten Joachim Gauck nicht als gemeinsamen
Kandidaten der Oppositionsparteien unterstützen kann, sind Gründe, die mit den
bevorstehenden gesellschaftspolitischen Auseinandersetzungen zu tun haben. In den
drei für DIE LINKE wichtigsten Fragen sehen wir nicht, dass Gauck als Bundespräsident
die für Deutschland richtigen Entscheidungen unterstützen kann:

    1. Die schwarzgelbe Bundesregierung verübt mit ihren angekündigten Kürzungsvorhaben
    einen Anschlag auf den sozialen Frieden und die Demokratie im Land. Diese
    Politik bedroht die soziale Existenz immer breiterer Bevölkerungsschichten und damit
    auch ihre politischen Freiheiten. Die Freiheit von Leiharbeitern, Hartz-
    Beziehenden, Alleinerziehenden werden angegriffen, weil man ihnen den sozialen
    Boden unter den Füßen wegzieht. Die Freiheiten des Herrn Ackermann finden eben
    nicht, wie es unser gemeinsames Rechtsverständnis fordert, ihre Grenze an den
    gleichen Rechten von Herrn und Frau Jedermann. Der Zusammenhang von sozialen
    und liberalen Freiheitsrechten, von Freiheit und Gleichheit, ist kein Thema von Joachim
    Gauck. Bei der Idee der Freiheit blendet Joachim Gauck die soziale Dimension
    aus. Die soziale Stimme, die Wertschätzung und Verteidigung des Sozialstaatsgebots
    und der sozialen Grundrechte, die Wortführerschaft für die von sozialer Ausgrenzung
    betroffenen und bedrohten Bevölkerungsschichten ist etwas, was DIE
    LINKE von jedem zukünftigen Bundespräsidenten vor allem erwartet.

    2. Dazu gehört auch die Verteidigung der Demokratie, des Primats der Politik, der
    Rechte des Parlaments und der einzelnen Abgeordneten gegen die Erpressungen
    durch das Finanzkapital. Der Bundespräsident hat nur scheinbar einen geringen
    machtpolitischen Spielraum. Er hat tatsächlich die Möglichkeit und die Verpflichtung
    zu verhindern, dass, wie in den vergangenen Wochen immer wieder, Gesetze ohne
    ordentliche Beratung wie im Notstandsverfahren durch die gesetzgebenden Institutionen
    gepeitscht werden. Auch auf diesem Feld zukünftiger Auseinandersetzungen
    hat sich Joachim Gauck bisher nicht hervorgetan.

    3. Der zurückgetretene Bundespräsident Horst Köhler hat schon für das Aussprechen
    der einfachen Wahrheit, dass am Hindukusch Deutschlands wirtschaftliche Interessen
    verteidigt werden (könnten), von der politischen Klasse böse Schelte erfahren.
    Wir erwarten von einem Bundespräsidenten, dass er die nichtmilitärische Lösung
    von Konflikten, auch geopolitischen und globalen wirtschaftlichen Interessenkonflikten,
    zum obersten nationalen Interesse erklärt und entsprechend die weltweiten Einsätze
    der Bundeswehr zu beenden hilft. Auch in dieser Frage hat auch Joachim
    Gauck bislang nicht Anlass gegeben, dies von ihm künftig zu erwarten.

Bei allem Respekt vor seiner Biographie, sehen wir, anders als SPD und Grüne auch in
Joachim Gauck daher nicht den Kandidaten, der unser Land in den kommenden fünf
Jahren als Bundespräsident in den neuen sozialen und demokratischen Herausforderungen
nach innen und außen gut repräsentieren und vertreten könnte.


BID = 695238

DonComi

Inventar



Beiträge: 8605
Wohnort: Amerika

Tach,

Wer war nochmal DIE LINKE

Achja, das waren doch die Menschenrechtsverletzer aus der DDR. Heute getarnt als Demokraten; Mitglieder der Partei sollen kürzlich sogar auf Schiffen dubioser "Friedensaktivisten" mitgefahren sein ... Solche Leute gehören aus dem Bundestag rausgepfeffert, mehr nicht. Verstehe nicht, wie man solche Bauernfänger wählen kann. Diese Partei entspricht meiner bescheidenen Ansicht dem Extremum NPD, mit Vorzeichen, allerdings auch mit beängstigend vielen gemeinsamen Nennern...


Fazit: Der Kandidat, der für die Partei nicht in Frage kommt, ist genau der Richtige!


P.S.: wer sich über meine Meinung aufregt, dem sei das unbelassen. Ich habe unter solchen Leuten gelitten - nur ihre Meinung war richtig, alles andere war falsch und mit deren Toleranz ist es auch nicht weit her.

_________________


[ Diese Nachricht wurde geändert von: DonComi am 10 Jun 2010 16:10 ]

BID = 695245

Gilb

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Ich teile Deine Meinung nicht, ich werde aber bis zu meinem letzten
Atemzug kämpfen, daß Du Deine Meinung frei äußern kannst.

(Voltaire, nicht Volta, der Namensgeber der Spannung.)

Dann muss man aber auch sagen, dass sich viele der ehemaligen
DDR-Seilschaften ja auch in den anderen Parteien verstecken
und dort weiter ihr "buntes" Spiel treiben.
Und aber selbst die Parteien oder Mitglieder, die "nichts" mit
diesen Vergangenheiten zu tun haben, sind nicht mehr um das
Wohl des Volkes/der Bürger bemüht, sondern dienen nur noch
den Interessen der Finanz- und Gesundheitsgruppierungen, weil
sie von dort bestens unterstützt werden! (Um es mal ohne
Überspitzungen und Populismus auszudrücken.)
Hast Du, DonComi, mal die Pressekonferenz der Kanzlerin, nach
der Besprechung der geplanten Einsparungen (letzten Sonntag)
angehört? Wie sie da herumeiert, ohne wirklich auf Fragen zu
antworten. (Sie hat insofern geantwortet, mit dem, was sie
nicht sagte!)

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[ Diese Nachricht wurde geändert von: Gilb am 10 Jun 2010 17:39 ]

BID = 695253

DonComi

Inventar



Beiträge: 8605
Wohnort: Amerika

Hallo Gilb

Ja, auch wenn man Meinungen und Ansichten (wie z.B. die der Linken) nicht teilt, hat in diesem Land eben jeder, aber auch jeder das Recht, seine Meinung zu äußern. Dieses Recht will ich niemandem absprechen oder verwehren (womit der Unterschied zwischen mir und der Linken erklärt ist ).

Ich sage auch nicht, dass Wulff ein besonders geeigneter Kandidat ist (auf keine Fall!!) - weiterhin kann man momentan keinen Politiker wirklich ernst nehmen, da gebe ich dir ebenfalls Recht. Mir wird Angst und bange, wenn ich an die Zukunt denke .
Merkel ist profillos, sehr variabel in ihren Ansichten und beliebig austauschbar. Helmut Schmitt wäre nett. Oder Adenauer.


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_________________


[ Diese Nachricht wurde geändert von: DonComi am 10 Jun 2010 17:31 ]

[ Diese Nachricht wurde geändert von: DonComi am 10 Jun 2010 17:42 ]

BID = 695261

Gilb

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[ Diese Nachricht wurde geändert von: Gilb am 10 Jun 2010 17:39 ]

BID = 695265

Gilb

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[ Diese Nachricht wurde geändert von: Gilb am 10 Jun 2010 17:40 ]

BID = 695267

Bartholomew

Inventar



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