Wie fuktioniert D-Lan?

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Autor
Wie fuktioniert D-Lan?
Suche nach: lan (1278)

    







BID = 364825

perl

Ehrenmitglied



Beiträge: 11110,1
Wohnort: Rheinbach
 

  


Aus dem verlinkten Dokument:
Zitat :
Nicht mehr zugelassene Geräte der Baureihe CT 1 sind teils bereits am beachtlichen Gewicht, aber vor allem an den Bezeichnungen Sinus 1 bis Sinus 5, Kennzeichnungen wie Posthorn, Z und einer Zulassungsnummer, die mit U oder V endet, bzw. einer der Zulassungsnummern A200025X, A200027X, A200465W oder A200025X, zu erkennen.
Wurden nicht aber genau diese Geräte durch die Deutsche Bundespost, die sich jetzt u.a. Bundesnetzagentur nennt und die gutgläubigen Benutzer mit Feuer und Schwert verfolgt, vertrieben ?
Da hat man offenbar mal wieder den Bock zum Gärtner gemacht.

_________________
Haftungsausschluß:



Bei obigem Beitrag handelt es sich um meine private Meinung.



Rechtsansprüche dürfen aus deren Anwendung nicht abgeleitet werden.



Besonders VDE0100; VDE0550/0551; VDE0700; VDE0711; VDE0860 beachten !

BID = 364904

caes

Stammposter



Beiträge: 473

 

  


Zitat :
perl hat am 30 Aug 2006 20:59 geschrieben :

Wurden nicht aber genau diese Geräte durch die Deutsche Bundespost, die sich jetzt u.a. Bundesnetzagentur nennt und die gutgläubigen Benutzer mit Feuer und Schwert verfolgt, vertrieben ?
Da hat man offenbar mal wieder den Bock zum Gärtner gemacht.


Ganz meine Meinung, und jeder Verwaltungsjurist bekommt Bauchschmerzen, wenn er sowas hoert!

Die Deutsche Bundespost war eine Koerperschaft des oeffentlichen Rechts, und war darum an den Vertrauensschutz gebunden, bzw. jetzt deren Rechtsnachfolger. Das heisst, der Buerger MUSS einer behoerdlichen Anordnung vertrauen koennen. Das geht soweit, dass selbst falsche Bescheide Rechtsgueltigkeit erlangen koennen.

Andererseits kann die Bundesnetzagentur einen anderen Rechtsgrundsatz als Schutzschild hochfahren: jus vigilantibus est (das Recht ist fuer die Wachenden). Die Frage waere, welche Position die Gerichte dazu einnehmen wuerden.

Das Problem ist aehnlich gelagert wie das mit dem vielzitierten Schreckgespenst Funkmesswagen: Der Streitwert ist im allgemeinen so gering, dass Streitfaelle nicht bis zum hoechstinstanzlichen Ende durchgeklagt werden. Waere das so, wuerde wie auch auf anderen Gebieten so manches Gesetzeswerk von der Rechtsprechung kurzerhand fuer nichtig erklaert.



_________________
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cathode and anode than are 
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