Fernsehgebühren - Urteil

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Autor
Fernsehgebühren - Urteil

    







BID = 570040

nabruxas

Monitorspezialist



Beiträge: 9143
Wohnort: Alpenrepublik
 

  


http://www.salzburg.com/sn/archiv_a.....res=0

Vielleicht existiert doch noch "etwas" Gerechtigkeit?!
Endlich ein Durchbruch. -> Doch die Politik wehrt sich.

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0815 - Mit der Lizenz zum Löten!

BID = 570041

perl

Ehrenmitglied



Beiträge: 11110,1
Wohnort: Rheinbach

 

  

Tu felix austria hast es eben besser.
Zitat :
Der VwGH führte auch aus, dass allein die "Betriebsbereitschaft" (der bloße Besitz eines Fernsehers) keinen Anspruch auf eine Gebühr ergebe.
Das ist in D völlig anders.
Seit Ewigkeiten schon behauptet die Amtskeule hierzulande, dass allein schon das Bereithalten des Empfängers, z.B. in einer unbewohnten Jagdhütte, die Gebührenpflicht begründet.

In D geht es ja auch um sehr viel mehr Geld ...


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Haftungsausschluß:



Bei obigem Beitrag handelt es sich um meine private Meinung.



Rechtsansprüche dürfen aus deren Anwendung nicht abgeleitet werden.



Besonders VDE0100; VDE0550/0551; VDE0700; VDE0711; VDE0860 beachten !

BID = 570042

Kleinspannung

Urgestein



Beiträge: 13350
Wohnort: Tal der Ahnungslosen

Den Satz finde ich gut.
Zitat:

Der VwGH führte auch aus, dass allein die "Betriebsbereitschaft" (der bloße Besitz eines Fernsehers) keinen Anspruch auf eine Gebühr ergebe.

Genau der Meinung bin ich ja schon lange,nur sehen das unsere Gebühren-Heinis etwas anders.
Nach Gesetz müßte ich auch zahlen,nur weil ich einen Fernseher hier rumstehen habe.Dabei hab ich meinen Kabelanschluß schon seit zwei Jahren abgemeldet...
Aber ich nehme an,ehe das Beispiel Schule macht denkt sich der Gesetzgeber ganz schnell was neues aus.

_________________
Manche Männer bemühen sich lebenslang, das Wesen einer Frau zu verstehen. Andere befassen sich mit weniger schwierigen Dingen z.B. der Relativitätstheorie.
(Albert Einstein)

[ Diese Nachricht wurde geändert von: Kleinspannung am  6 Dez 2008  1:43 ]

BID = 570048

perl

Ehrenmitglied



Beiträge: 11110,1
Wohnort: Rheinbach

Hierzulande braucht der Empfänger nicht mal betriebsbereit sein.
Du kannst ruhig die Batterien (oder früher: eine Röhre) aus dem Radio herausnehmen, - bezahlen musst du trotzdem.
Allein seine Anwesenheit, bzw. dass er sich ohne grösssere Umstände in Betrieb nehmen lässt, reicht aus damit der Rubel rollt.

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BID = 570050

Kleinspannung

Urgestein



Beiträge: 13350
Wohnort: Tal der Ahnungslosen


Zitat :
perl hat am  6 Dez 2008 02:07 geschrieben :

Allein seine Anwesenheit, bzw. dass er sich ohne grössere Umstände in Betrieb nehmen lässt, reicht aus damit der Rubel rollt.

Ich weiß,leider ist das so.
Aber ich weigere mich seit Jahren erfolgreich,einem Verein mit derartig üblen Geschäftsbedingungen beizutreten.
Mitgliedsanträge fallen immer gleich komischerweise vom Briefkasten ins Altpapier
Und solange nicht ein Vereinsmitglied mit einem Vertreter der Staatsmacht und einem Durchsuchungsbefehl vor der Tür steht...

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Manche Männer bemühen sich lebenslang, das Wesen einer Frau zu verstehen. Andere befassen sich mit weniger schwierigen Dingen z.B. der Relativitätstheorie.
(Albert Einstein)

BID = 570051

schattenlieger

Schriftsteller



Beiträge: 995
Wohnort: Nordkreis Celle

Hallo,


Zitat :
perl hat am  6 Dez 2008 02:07 geschrieben :

Allein seine Anwesenheit, bzw. dass er sich ohne grösssere Umstände in Betrieb nehmen lässt, reicht aus damit der Rubel rollt.


Was ja per Definition irgendwo auch hinkt, denn ich kann ja im Prinzip auch "ohne größere Umstände" in ein nahezu beliebiges Elektrogeschäft gehen und dort einen Rundfunkempfänger käuflich erwerben.
Insofern müsste doch eigentlich jeder Bundesbürger ab seiner persönlichen Geschäftsfähigkeit (Radios kosten weniger als ein Taschengeld)     [GEZ mahnt ab - abgemahnte Begriffe]      pflichtig sein...

Hmm, man sollte schlafende Hunde nicht wecken, scheint mir.

BID = 570056

DMfaF

Inventar



Beiträge: 6670
Wohnort: 26817 Rhauderfehn

Und schon wieder so eine Sache, wo die Deutschen sagen: Kann ich eh nichts gegen machen. Es ist ja einfacher den Kopf in den Sand zu stecken und klein beizugeben, als sich mal dagegen zu wehren. Dies könnte ja dann in Streß ausarten. Überall auf der Welt zeigt sich, daß man sich nicht alles gefallen lassen muß und braucht. Das ein gemeinsamer Widerstand auch eine Änderung bewirken kann. Bloß der Deutsche will es nicht. Ihm ist es lieber seine Ruhe zu haben. Seinen Kleingarten zu pflegen und wenns regnet, den Gartenzwergen ein Dach über dem Kopf zu bauen. Ich will nur hoffen, daß sehr viele früh genug wach werden!

Das Urteil ist lobenswert und Ausbau fähig!

BID = 570104

nabruxas

Monitorspezialist



Beiträge: 9143
Wohnort: Alpenrepublik

So, die Sache geht weiter. Allerdings unvermutet.

Ich habe diesen Link auch an verschiedene Freunde/ Händler geschickt.


Eine Antwort bekam ich die sinngemäß wie folgt lautet:

Ich habe genau aus diesem Grund auch mein FS-Gerät abmelden wollen. Doch die Gebührenstelle VERWEIGERT die Abmeldung wenn jemand dieses Urteil als Grundlage heranzieht.

Es würden anscheinend in irgend einem Kämmerchen neue Mafiamethoden ausgebrütet und solange diese Lücke nicht geschlossen ist, wird eben verweigert.
Mein Freund hat umgehend Klage eingeleitet.
----

Ich bin nicht betroffen, da ich seit Jahren keinerlei Empfänger mehr besitze. (Dauerboykott)
Die Menschen hierzulande sind der selbe träge Haufen wie bei euch.
Nur nicht wehren, alles zulassen was verordnet wird.



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0815 - Mit der Lizenz zum Löten!

BID = 570112

DonComi

Inventar



Beiträge: 8605
Wohnort: Amerika

Ich komme, prinzipbedingt, seit ca. fünf Monaten nicht mehr in den "Genuss" der meinungsbildenden Fernsehsendungen - und was soll ich sagen; mir fehlt nichts.

Ich gebe DMfaF völlig Recht, solange es dem Michel nicht an den Kragen geht, macht er auch nichts gegen die Missstände.
Diese Sache ist eine Sauerei, normalerweise ist es doch so, dass ich für eine Gegenleistung bezahle, und ich die Gegenleistung freiwillig in Anspruch nehmen will. Aber hier wird dieses einfache Prinzip negiert.

_________________

BID = 570115

Mr.Ed

Moderator



Beiträge: 36085
Wohnort: Recklinghausen

Noch verrückter ist die Gebührenpflicht ja mit dem Hintergrund der Analogabschaltung. Ein normaler analoger Fernseher kann von sich aus nichts mehr empfangen, trotzdem ist er Gebührenpflichtig.


_________________
-=MR.ED=-

Anfragen bitte ins Forum, nicht per PM, Mail ICQ o.ä. So haben alle was davon und alle können helfen. Entsprechende Anfragen werden ignoriert.
Für Schäden und Folgeschäden an Geräten und/oder Personen übernehme ich keine Haftung.
Die Sicherheits- sowie die VDE Vorschriften sind zu beachten, im Zweifelsfalle grundsätzlich einen Fachmann fragen bzw. die Arbeiten von einer Fachfirma ausführen lassen.

BID = 570116

perl

Ehrenmitglied



Beiträge: 11110,1
Wohnort: Rheinbach


Zitat :
Ich bin nicht betroffen, da ich seit Jahren keinerlei Empfänger mehr besitze. (Dauerboykott)
Das glaube ich dir nicht.
Was ist mit deinem Autoradio ?

...und womit hast du diesen Beitrag geschrieben ?
Mag sein, dass das ORF noch nicht so weit ist, aber hierzulande haben die Geier das Internet entdeckt, ein paar Streams hineingestellt, und behaupten nun, PCs seien "neuartige Rundfunkempfangsgeräte" ----> Gebührenpflicht!

P.S.:
Ich habe gerade die neue c't, Heft26, bekommen. Darin steht ab S.192 wieder mal ein Artikel zu diesem Thema.
Demnach haben schon einige deutsche Gerichte verbraucherfreundliche Urteile hinsichtlich der Gebührenpflicht von PCs gesprochen, aber revolutionär ist das noch lange nicht, und höchstinstanzliche Entscheidungen gibt es auch noch nicht.

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[ Diese Nachricht wurde geändert von: perl am  6 Dez 2008 15:50 ]

BID = 570136

schattenlieger

Schriftsteller



Beiträge: 995
Wohnort: Nordkreis Celle

Na ja, alleine schon die Begründung, dass die ÖR-Sender jetzt im Internet sind (ich habe diese nicht dazu aufgefordert, hat das einer von euch?) und deswegen mein Klappcomputer hier     [GEZ mahnt ab - abgemahnte Begriffe]      Gebühren pflichtig ist, finde ich unverschämt.

Jede drittklassige Pornoseite schafft eine Zugangskontrolle, warum nicht die ÖR-Sender?
Ich persönlich würde mir ja pay-per-View Wünschen, auf Wunsch für die älteren Herrschaften gern auch mit Sender-Abo, damit die sich nicht mit einer neuen Technik auseinandersetzen müssen.
Aber wahrscheinlich würden die Einnahmen dann massiv wegbrechen und die Einschaltquoten wären dann ja auch reell - das geht ja gar nicht...

Alternativ, wenn schon GEZ, dann pauschal pro Wohnhaus(!), egal wie viele Fernseher in welchen Finanzumständen. Und dann aber absolut keine Werbung im Fernsehprogramm der ÖR.
Und auch keine Sportübertragungen, denn das rumfahren in einem zu groß geratenem Kreisverkehr finde ich nicht nützlich als Grundversorgung. Dann doch eher das Schulfernsehen, das wird einem Grundversorgungsaufrag schon eher gerecht...


Offtopic :
Aber solange die Deutschen sich nur bei unwichtigen Sachen aufregen/protestieren wie z.b. dass die Drogensüchtigen halt mal zwei Stunden nicht rauchen können oder das ganze vor der Tür machen müssen, dafür aber wesentliche Dinge wie Schäubles Gedankenergüsse zum Stasi-Staat oder die unheimlich hohen Lohnnebenkosten als "notwendig/unwichtig" angesehen werden, wird sich nix ändern...
Würde man die Lohnsteuer senken, würde sich Arbeit wieder lohnen und die Kaufkraft steigern, aber das ist wohl zu einfach...

Gerade gestern wieder so einen Ewiggestrigen im Radio gehört, der noch in DM umrechnet, und dann auch noch falsch.. (1 € wären nun 2,50DM). Am besten rechnen wir noch in Goldtaler oder Sack Kartoffeln um, hat man ja früher auch gemacht.

BID = 570139

schattenlieger

Schriftsteller



Beiträge: 995
Wohnort: Nordkreis Celle


Zitat :
Mr.Ed hat am  6 Dez 2008 15:03 geschrieben :

Noch verrückter ist die Gebührenpflicht ja mit dem Hintergrund der Analogabschaltung. Ein normaler analoger Fernseher kann von sich aus nichts mehr empfangen, trotzdem ist er Gebührenpflichtig.


Hmm, ich glaube, ich muss mal meinen Stammanwalt fragen, ob er sich auf sowas einliesse... Die     [GEZ mahnt ab - abgemahnte Begriffe]      wird begründen, dass man sich ja mit geringem Aufwand eine Settop-Box kaufen könne. Aber wie ich weiter oben schon schrieb, kann man sich ja auch mit sehr geringem Aufwand einen Fernseher kaufen, folglich wäre doch jeder G E Z pflichtig?!?

Ein Fernseher, der nichts mehr empfangen kann und auch ohne externe nicht mehr empfangen KÖNNEN wird, ist nach meiner Definition kein Empfänger mehr. Gibt es dazu Referenzurteile? Ich wohne leider in einer Ecke, wo man zwar DSL16000 bekommt, aber DVB-T wenn überhaupt nur in der Rentnerversion.
Wobei ich seit 4 Jahren keinen Fernseher mehr habe, und irgendwie fehlt mir nix. Für das Geld leihe ich mir lieber ne gute DVD und spiel die über Beamer ab...

Offtopic :

Ach so, die Müllgebühren sind auch so ein Fall von Zahlen ohne Leistung, aber nicht so mit Breitenwirkung: Wir müssen 40,25€ Grundgebühr für unsere Mülltonne bezahlen. Der Haken: Wir haben gar keine Mülltonne, da wir einen eigen 10m³-Container für Restmüll haben... Dennoch ist in der Abfallsatzung der Cellex festgeschrieben, dass man mindestens eine Mülltonne bezahlen muss. Betrifft nur wenige, ist aber unverschämt genug.



Ich schicke jedem von euch, der hier im Thread liest, eine Rechnung über Alu-Riffelblech 4mm. Kann zwar keiner von euch gebrauchen, aber ich habs hier im Regal liegen, ihr könntet es ja abholen, also bezahlt ihr es gefälligst...

BID = 570170

nabruxas

Monitorspezialist



Beiträge: 9143
Wohnort: Alpenrepublik

@Perl:
Da hast Du einen "halben" Treffer gelandet. Ich habe ein Autoradio.
Diese Geräte sind bei uns jedoch gebührenbefreit.

http://www.orf-gis.at/?kategorie=info&thema=bezahlen
http://www.orf-gis.at/?kategorie=info&thema=melden

Allerdings höre ich wirklich selten Radio.
Wenn ich zB. mein CD-Magazin vergessen habe.

Denn das Herumgeeiere, Gelächter, Telefonanrufe bei denen andere auf die Schaufel genommen werden - allgemein das Niveau ist derartig schlecht, dass ich mich nicht mehr auf den Verkehr konzentrieren kann, weil ich immer einen Wutausbruch nahe bin.

Da kommt es schon öfter vor ohne eingeschalteten Autoradio zu fahren.

Streams sind meineswissens >noch<, abgesehen von den Leitungskosten gebührenbefreit. Das Angebot nutze ich. Warum sollte ich auch das verheimlichen. Ich habe erst vor kurzem den ORF angeschrieben und kritisiert, dass das I-Net Angebot von eben diesen Anbieter unter aller (grunz grunz) ist.
Ich bin gerne bereit auch für abgerufene Sendungen einen Obelix beizutragen, vorausgesetzt das die hiesigen (regionalen) Ansager auch fehlerfrei Deutsch sprechen können, ohne das verdrehte einordnen zu müssen.
Es wird auch Zeit endlich es dem ZDF nachzumachen und eine äußerst (!) gute Mediathek anzubieten.
Ich kritisierte auch das der BR ein sicherlich kleineres Budget als der ORF hat, trotzdem meilenweit besser ist, als unser staatlicher Anbieter.
Ich meine damit insbesondere BR-Alpha.

Die Antwort war wie folgt:


entschuldigen Sie bitte die (abwesenheitsbedingte) einwöchige Verspätung der Beantwortung ihrer mail.



a) Es gibt schon seit einiger Zeit mehrere Ö1-Sendungen als Podcast, aber (vor allem aus Kostengründen) nicht alle. Dass „help“ (noch) nicht dabei ist, hat vor allem den Grund, dass die Sendungsinhalte für alle, die bei der Ausstrahlung nicht zuhören können, zur Gänze auf help.orf.at nachlesbar sind, sämtliche Informationen also jederzeit auch nachträglich leicht abrufbar sind.

b) Eine „echte Mediathek“ ist nicht zuletzt auch eine Frage der Rechte (und deren Kosten). Trotzdem kann ich Ihnen aber mitteilen, dass ist die Planung eines deutlichen Ausbaus der Video on demand-Angebote des ORF schon sehr weit gediehen ist.



Zu ihrer Ansicht, der ORF sei „immer so rückständig“, möchte ich Sie gerade im Internet-Zusammenhang darauf hinweisen, dass orf.at nicht nur das mit Abstand am meisten genutzte österreichische Internetangebot ist, sondern am Heimatmarkt auch um ein Vielfaches erfolgreicher ist, als die web-Angebote deutscher Rundfunkanstalten. Blicke über Grenzen zu werfen, ist zweifellos immer notwendig, aber es ist keineswegs so, dass jenseits der Landesgrenzen grundsätzlich alles besser ist als hierzulande.


---
Um gleich mit einem Irrtum aufzuräumen:
Ich bin nicht grundsätzlich gegen Gebühren, denn im Supermarkt kaufe ich auch ein, da bekomme ich aber die Artikel/Angebot das ich mir aussuche und bezahle.
Denke ich an die millionste Kochsendung/ Talkshow dann wisst Ihr was ich meine.

Ich habe es zuhause so gelöst:
- Radios verbannt.
- Aus beiden FS-Geräten die Tuner entfernt (Die liegen im Schrank. Diese Tuner sind NICHT mit einfachen Handgriffen einzubauen)

Ich sehe nur noch DVD oder Material (welches auf legal aufgezeichnet wurde - ein Capture an einem Platz bei dem die Gebühren entrichtet wurden) auf folgendem Endgerät:
http://www.trekstor.de/de/products/detail_hdd.php?pid=17

Laut telefonischer Auskunft liege ich voll im erlaubten Bereich.

Ich sollte mir das allerdings noch schriftlich bestätigen lassen...




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BID = 570176

perl

Ehrenmitglied



Beiträge: 11110,1
Wohnort: Rheinbach


Zitat :
Es wird auch Zeit endlich es dem ZDF nachzumachen und eine äußerst (!) gute Mediathek anzubieten.
Ich kritisierte auch das der BR ein sicherlich kleineres Budget als der ORF hat, trotzdem meilenweit besser ist, als unser staatlicher Anbieter.
Ich meine damit insbesondere BR-Alpha.
Wer hat dir erlaubt umsonst Sendungen anzuschauen, die ich bezahlen muss ?

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Besonders VDE0100; VDE0550/0551; VDE0700; VDE0711; VDE0860 beachten !


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